Heute: 26. Jun, 2024
Vorwürfe von Insider-Wetten erschüttern Konservative Partei Das Vereinigte Königreich ist derzeit in eine Kontroverse verwickelt, da Anschuldigungen über Wahlwetten von Tory-Kandidaten auftauchen. Michael Gove, ein ranghoher Gesetzgeber der Konservativen Partei, drückte seine starke Missbilligung aus und nannte die Nutzung von Insiderinformationen für…
Einigung der europäischen Parteienfamilien Die Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien haben sich darauf verständigt, Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission zu nominieren. Diese Entscheidung wurde nach Informationen des ARD-Studios in Brüssel getroffen und…
Julian Assange: Ein Sieg für die Wahrheit und eine Anklage gegen den Westen Julian Assange ist frei. Der Gründer von Wikileaks, der für seine Enthüllungen über Kriegsverbrechen und Regierungsgeheimnisse weltbekannt wurde, hat nach 1901 Tagen im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh seine Freiheit wiedererlangt.…
Forderungen nach Aussetzung der Schuldenbremse Mehrere Fraktionen der SPD im Bundestag fordern, angesichts der außergewöhnlichen Notlagen in der Ukraine und den deutschen Flutgebieten, auch in diesem Jahr die Schuldenbremse auszusetzen. Der Seeheimer Kreis, die Parlamentarische Linke (PL) und das Netzwerk Berlin erklärten…
Überproportionale Vertretung ausländischer Häftlinge in deutschen Gefängnissen In Deutschland liegt der Anteil ausländischer Gefangener in den Justizvollzugsanstalten über 50 Prozent, obwohl der Ausländeranteil an der Gesamtbevölkerung nur etwa 15 Prozent beträgt. Diese Zahlen wurden aus einer Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine Anfrage…
Zahlen, Fakten und Gründe Im Herbst 2023 verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) eine weitreichende Wende in der deutschen Abschiebepolitik. Sein Ziel war es, deutlich mehr abgelehnte Asylbewerber schneller und effizienter abzuschieben. „Endlich im großen Stil“, so lautete das ambitionierte Versprechen. Doch…
Ein Blick hinter die Zahlen Afghanen in Deutschland: Kriminalität und Integration In Deutschland sind afghanische Staatsangehörige in der Kriminalstatistik überrepräsentiert. Insbesondere in den letzten Tagen häufen sich Berichte über von Afghanen begangene Messerdelikte. Doch sind Afghanen per se krimineller als andere Menschen?…
„Hadreck“ und „Blödbock“ Münchner Gericht verurteilt Patentanwalt zu Geldstrafe Das Amtsgericht München hat den Patentanwalt Björn Otto wegen Beleidigung von Grünen-Politikern zu einer Geldstrafe verurteilt. Nachdem ursprünglich ein Strafbefehl über 45.000 Euro ausgestellt worden war, muss der 46-jährige Otto nach seinem Einspruch…
Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer hat bestätigt, dass seine konservative Österreichische Volkspartei in der derzeitigen Regierungskoalition mit den Grünen bleiben wird. Diese Ankündigung kommt, nachdem Umweltministerin Leonore Gewessler, ein Mitglied der Grünen Partei, für den umstrittenen Plan „Wiederherstellung der Natur“ gestimmt hat,…
Nation trauert um Vizepräsident Saulos Chilima Malawis Vizepräsident Saulos Chilima und neun weitere Personen an Bord eines kleinen Militärflugzeugs sind bei einem Absturz in einer Bergregion des südafrikanischen Landes auf tragische Weise ums Leben gekommen, wie Präsident Lazarus Chakwera am Dienstag mitteilte.…
