Rosalind Evans
Ein britisches Gericht entschied zugunsten Nigerias und befreite das Land von der Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 11 Milliarden Dollar für ein gescheitertes Gasprojekt. Am Montag hob Richter Robin Knowles vom High Court in London einen Schiedsspruch auf, der Nigeria zur Zahlung der enormen Summe an Process & Industrial Developments Ltd. (P&ID), ein Unternehmen mit Sitz auf den Britischen Jungferninseln, zahlen muss. Der Richter stellte fest, dass der Vertrag für das Gasgeschäft von 2010 durch betrügerische Mittel zustande gekommen war, und machte damit den Zuschlag rückgängig, der die ohnehin schon angeschlagene nigerianische Wirtschaft schwer zu beeinträchtigen drohte.
Richter Knowles erklärte: „Die Vergaben (des Vertrags) wurden durch Betrug erwirkt … und die Art und Weise, wie sie erwirkt wurden, verstieß gegen die öffentliche Ordnung.“ Er wies auf drei Unregelmäßigkeiten in diesem Fall hin: „P&ID hat in einer Zeugenaussage Beweise vorgelegt, von denen es wusste, dass sie falsch waren, das Unternehmen hat einen nigerianischen Beamten bestochen oder korrumpiert und das Unternehmen hat ein nigerianisches Rechtsdokument, das es während des Schiedsverfahrens erhalten hat, ‚unsachgemäß zurückbehalten‘.“ P&ID hatte die Entschädigungssumme, die sich ursprünglich auf 6,6 Mrd. USD belief und später auf 11 Mrd. USD mit aufgelaufenen Zinsen anstieg, im Jahr 2017 erhalten. Das Unternehmen behauptete, das Schiedsverfahren betreffe den entgangenen Gewinn während der 20-jährigen Vertragslaufzeit. Die nigerianischen Beamten behaupteten jedoch, dass der Vertrag unter dubiosen Umständen unterzeichnet wurde, und beschuldigten P&ID der Bestechung und Korruption, sowohl beim Abschluss des Vertrags als auch während des Schiedsverfahrens.
Das Urteil ist ein bedeutender Sieg für Nigeria und seine Bemühungen, die Korruption zu bekämpfen und seine wirtschaftlichen Interessen zu schützen. Die Entscheidung des Londoner High Court ist ein klares Signal, dass betrügerische Praktiken und Korruption nicht geduldet werden und die Grundsätze der Gerechtigkeit und Integrität im internationalen Geschäftsverkehr gewahrt bleiben.
