Klaus Wertheimer
Der jüngste NATO-Gipfel in Washington stand unter einem besonderen Vorzeichen: Ein Jubiläum, das eigentlich Anlass zur Freude und zum Feiern hätte sein sollen, wurde überschattet von gravierenden Führungsschwächen innerhalb der Allianz. Insbesondere das Verhalten von US-Präsident Joe Biden wirft Fragen auf und zeigt die dringende Notwendigkeit eines klaren und entschlossenen Führungsstils in der NATO auf.
Joe Biden: Ein Präsident im Fokus der Kritik
US-Präsident Joe Biden stand im Zentrum der Aufmerksamkeit – und das nicht im positiven Sinne. Während der drei Gipfeltage rückte nicht seine politische Agenda, sondern seine geistige Fitness ins Rampenlicht. Diplomaten und Journalisten spekulierten darüber, ob Biden die Treppenstufen allein bewältigen könne oder wann der nächste Blackout vor dem Mikrofon passieren würde. Der Höhepunkt dieser Spekulationen kam, als Biden den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als „Wladimir Putin“ ansprach. Ein solcher Fehler ist in der aktuellen geopolitischen Lage unverzeihlich. Die NATO kann es sich schlichtweg nicht leisten, einen Oberbefehlshaber zu haben, der nicht voll einsatzfähig ist.
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Die europäische Bühne: Glanzlos und zurückhaltend
Auch die europäischen Staatsoberhäupter trugen nicht zur Verbesserung des Bildes bei. Emmanuel Macron, Giorgia Meloni und Pedro Sánchez, die Spitzen von Frankreich, Italien und Spanien, schienen sich eher auf die Pflege des Anscheins längst vergangener nationaler Größe zu konzentrieren, anstatt konkrete Maßnahmen zur Unterstützung der Ukraine und zur Eindämmung der russischen Expansion zu ergreifen. Diese Zurückhaltung ist in Anbetracht der aktuellen Bedrohungslage äußerst besorgniserregend.
Hoffnungsschimmer: Olaf Scholz übernimmt Verantwortung
Eine positive Nachricht gab es dennoch vom Gipfel: Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte sich bereit, in dieser schwierigen Situation Führung zu übernehmen. „Alle müssen ihren Beitrag zur Sicherheit des Kontinents leisten, am besten gemäß ihrer Wirtschaftskraft,“ betonte Scholz. Er plädierte für eine stärkere Rolle des europäischen Pfeilers innerhalb der NATO und eine gerechtere Lastenverteilung unter den europäischen Mitgliedsstaaten. Deutschland könne diese Last nicht allein tragen, so Scholz, und forderte eine faire Verteilung der Kosten für die Sicherheit Europas.
Kostenverteilung: Ein drängendes Problem
Die Frage der Kostenverteilung ist nicht neu, wurde aber durch Donald Trump wieder verstärkt in den Fokus gerückt. „Warum sollen amerikanische Steuerzahler mehr für Europas Sicherheit ausgeben als europäische Steuerzahler?“ Diese Frage Trumps ist berechtigt und muss beantwortet werden. Angesichts der zu erwartenden dramatischen Kostensteigerungen für die Sicherheit Europas in den kommenden Jahren wird es entscheidend sein, dass die Lasten gerecht verteilt werden. Hierbei sollten alle Länder der Europäischen Union, unabhängig von ihrer geographischen Nähe zu Russland, ihren angemessenen Beitrag leisten.
Ein Wendepunkt für die NATO
Der NATO-Gipfel in Washington hat die bestehenden Führungsschwächen innerhalb der Allianz schonungslos offengelegt. Es bedarf einer klaren, entschlossenen und vor allem geeinten Führung, um den Herausforderungen der Zukunft gewachsen zu sein. Joe Biden hat den Zeitpunkt für einen würdevollen Abschied verpasst und riskiert, sein Vermächtnis zu gefährden. Auf europäischer Seite ist mehr Engagement und Verantwortung gefragt. Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen Schritt in die richtige Richtung gemacht, aber es bleibt abzuwarten, ob seine europäischen Kollegen diesem Beispiel folgen werden. Die Zukunft der NATO hängt davon ab, wie diese Führungsfragen gelöst werden und ob die Allianz bereit ist, die notwendigen Veränderungen umzusetzen.
