Heute: 17. Dez, 2024
Nach einer umfangreichen Razzia gegen islamistische Strukturen in Deutschland hat das iranische Mullah-Regime den deutschen Botschafter einbestellt. Hintergrund ist die Schließung des „Islamischen Zentrums Hamburg“ (IZH) durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Mittwochmorgen. Das Zentrum, auch bekannt als „Blaue Moschee“, galt als…
Islamisches Zentrum Hamburg Verboten: Ein entschlossener Schritt gegen Extremismus Am frühen Morgen des 24. Juli 2024 hat die Polizei in einer großangelegten Razzia die „Blaue Moschee“ in Hamburg gestürmt und abgeriegelt. Diese Aktion erfolgte nach einem Betätigungsverbot, das Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD)…
Eine umstrittene Entscheidung ohne Volksbeteiligung Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock haben eine weitreichende Entscheidung getroffen, die Deutschlands Sicherheitspolitik grundlegend verändern könnte: Die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden, die auch mit Atomwaffen bestückt werden könnten. Diese Maßnahme wurde auf dem…
Kamala Harris als Nachfolgerin vorgeschlagen In einer überraschenden Wendung hat US-Präsident Joe Biden bekannt gegeben, dass er nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren wird. Biden, der in den letzten Wochen aufgrund seines Alters und seines Gesundheitszustands unter zunehmendem Druck stand, erklärte seinen…
Lange hat Joe Biden an seiner Kandidatur für eine zweite Amtszeit festgehalten. Doch nun verdichten sich die Gerüchte, dass der amtierende Präsident der Vereinigten Staaten auf eine erneute Kandidatur verzichten könnte. Was würde das praktisch bedeuten und welche Konsequenzen hätte ein solcher…
Wiederwahl im Europäischen Parlament Ursula von der Leyen (65) wurde am frühen Nachmittag in Straßburg zur EU-Kommissionspräsidentin wiedergewählt. Die Entscheidung des Europäischen Parlaments bestätigte offiziell ihre Nominierung durch die 27 EU-Staats- und Regierungschefs. Mit 401 von 719 möglichen Stimmen erzielte von der…
Frauenrechtsorganisation fordert Kopftuchverbot für Kinder bis zum 14. Lebensjahr Die Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes hat eine erneute Debatte über das Tragen von Kopftüchern durch Mädchen in öffentlichen Schulen angestoßen. Die Organisation fordert ein bundesweites Verbot des sogenannten Kinderkopftuchs für Mädchen bis zum…
Neue EU-Vorgaben stellen Bauindustrie vor enorme Herausforderungen Die neue EU-Vorgabe zur Begrenzung der CO2-Emissionen bei Neubauten auf Null hat in der Baubranche und Politik für erhebliche Unruhe gesorgt. Diese Maßnahme, die ab 2030 in Kraft treten soll, stellt die Baubranche vor immense…
Ivanka Trump, die sich nach der Präsidentschaft ihres Vaters von der politischen Bühne distanziert hat, scheint nun ihre Haltung zu überdenken. Nach dem turbulenten Ende der ersten Amtszeit von Donald Trump haben sich Ivanka und ihr Ehemann Jared Kushner in ein ruhigeres…
Das jüngste Urteil des EU-Gerichts in Luxemburg hat erhebliche Auswirkungen auf die Transparenzpolitik der EU-Kommission. Diese steht nun unter dem Vorwurf, gegen EU-Recht verstoßen zu haben, indem sie wesentliche Informationen über die milliardenschweren Corona-Impfstoffverträge zurückgehalten hat. Insbesondere unter der Leitung von Kommissionspräsidentin…
