Heute: 29. Jun, 2024
Einigung der europäischen Parteienfamilien Die Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien haben sich darauf verständigt, Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission zu nominieren. Diese Entscheidung wurde nach Informationen des ARD-Studios in Brüssel getroffen und…
Zahlen, Fakten und Gründe Im Herbst 2023 verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) eine weitreichende Wende in der deutschen Abschiebepolitik. Sein Ziel war es, deutlich mehr abgelehnte Asylbewerber schneller und effizienter abzuschieben. „Endlich im großen Stil“, so lautete das ambitionierte Versprechen. Doch…
Bildungssystem total überfordert: zuviel Einwanderung Das deutsche Bildungssystem steht vor enormen Herausforderungen. Besonders die steigenden Einwanderungszahlen bereiten den Schulen große Probleme. Immer mehr Schüler sprechen entweder kaum oder gar nicht Deutsch, was weitreichende Konsequenzen für das gesamte Bildungssystem hat. Der Präsident des…
Am Montagmorgen wurde das seit Monaten umstrittene EU-Renaturierungsgesetz vom Rat der EU-Umweltminister bestätigt und kann nun in Kraft treten. Dieses Gesetz gilt als das wichtigste Umweltgesetz der letzten 20 Jahre und soll die Zerstörung von Ökosystemen in der Europäischen Union rückgängig machen.…
Deutscher Markt „nicht effizient“ – Ein Schlag für die Energiewende Das geplante Großprojekt Hansa PowerBridge, eine Untersee-Stromleitung zwischen Schweden und Deutschland, wird nicht realisiert. Die schwedische Regierung hat überraschend die Genehmigung für die 700-Megawatt-Leitung verweigert, was einen herben Rückschlag für die europäische…
Die französische Sängerin und Stilikone Françoise Hardy ist im Alter von 80 Jahren gestorben. Ihr Sohn, der Musiker Thomas Dutronc, teilte die traurige Nachricht über Instagram mit den Worten „Maman est partie“ (auf Deutsch „Mama ist gegangen“) und einem berührenden Babyfoto von…
Die Entscheidung der Europäischen Union, Strafzölle auf chinesische Elektroautos zu verhängen, hat heftige Reaktionen in China ausgelöst. Die chinesische Regierung und Industrievertreter zeigen sich verärgert und warnen vor möglichen Gegenmaßnahmen, sollten die Zölle tatsächlich in Kraft treten. Chinas Reaktion auf die EU-Ankündigung…
Ungarns Asylpolitik im Fokus Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass Ungarn wegen seiner restriktiven Asylpolitik empfindliche finanzielle Sanktionen hinnehmen muss. Die Luxemburger Richter verurteilten das Land zur Zahlung von 200 Millionen Euro sowie einem täglichen Zwangsgeld von einer Million Euro für…
Die Europäische Union erwägt die Einführung von Strafzöllen auf bestimmte Elektroautos aus China. Betroffen könnten Modelle der Hersteller BYD, Geely und SAIC sein. Diese Maßnahme erfolgt, da die EU der Ansicht ist, dass chinesische Elektrofahrzeuge durch wettbewerbsverzerrende Subventionen bevorzugt werden. Sollte es…
Bänke bleiben leer Berlin. Am Dienstag verließ eine große Anzahl der Abgeordneten der Alternative für Deutschland (AfD) und des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) demonstrativ den Plenarsaal des Bundestages, kurz bevor der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj seine Rede hielt. Diese Aktion, die von…
