Heute: 5. Nov, 2024
Eine Bilanz voller Versäumnisse Die Asylpolitik der Bundesregierung steht erneut im Zentrum der Kritik, ausgelöst durch die tragischen Ereignisse in Solingen. Dort tötete ein Messerangreifer drei Menschen und verletzte acht weitere schwer. Der mutmaßliche Täter, Issa al-Hassan, ein abgelehnter Asylbewerber, hätte längst…
Eine umstrittene Entscheidung ohne Volksbeteiligung Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock haben eine weitreichende Entscheidung getroffen, die Deutschlands Sicherheitspolitik grundlegend verändern könnte: Die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden, die auch mit Atomwaffen bestückt werden könnten. Diese Maßnahme wurde auf dem…
Serbien öffnet den Weg für Lithium-Abbau im Jadar-Tal Trotz jahrelanger Proteste von Umweltschützern hat die serbische Regierung nun den Weg für den Abbau von Lithium im Jadar-Tal im Westen des Landes freigemacht. Diese Region soll eine der größten Lithiumreserven Europas beherbergen. Das…
Heftige Kritik trotz Nachtflugverbot Am 23. Juni 2024 flogen Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock nach einem EM-Spiel in Frankfurt/Main, trotz des Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen, zu ihren Terminen weiter. Diese Aktion sorgte für erhebliche Kritik, insbesondere an Baerbock, da sie…
Zahlen, Fakten und Gründe Im Herbst 2023 verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) eine weitreichende Wende in der deutschen Abschiebepolitik. Sein Ziel war es, deutlich mehr abgelehnte Asylbewerber schneller und effizienter abzuschieben. „Endlich im großen Stil“, so lautete das ambitionierte Versprechen. Doch…
Ausbau der Produktionskapazitäten in Deutschland und Europa Bei der Eröffnung der Internationalen Luftfahrtausstellung (ILA) in Berlin hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Bestellung von 20 neuen Eurofightern angekündigt. Diese Maßnahme dient dem Ausbau der Produktionskapazitäten in Deutschland und Europa. „Die Bundesregierung hat größtes…
