Verbot

Millionen Dieselautos droht Stilllegung

Die EU riskiert das Vertrauen der Autofahrer Die Diskussion um Dieselfahrzeuge und ihre Zulassung hat eine neue Wendung genommen, die das Vertrauen von Millionen Autofahrern auf eine harte Probe stellt. Die Europäische Union strebt ein Verbrenner-Verbot an, das durch ein anstehendes Gerichtsurteil…

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Niedersachsen verbietet muslimischen Verein

Razzien in Braunschweig und Berlin Am frühen Morgen führten Polizei und Staatsanwaltschaft in Braunschweig und Berlin Razzien gegen die „Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft“ (DMG) durch. Insgesamt wurden acht Objekte durchsucht, darunter zwei private Wohnungen in Berlin. Diese Maßnahmen erfolgten im Rahmen eines Vereinsverbots,…

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Hamburg verbietet Vollverschleierung an Schulen

Seit dem 1. Juni 2024 gilt in Hamburg ein neues Gesetz, das Gesichtsverhüllungen an Schulen verbietet. Dieses Verbot, das die rot-grüne Koalition, CDU und AfD Mitte Mai beschlossen haben, sieht vor, dass Schülerinnen im Unterricht sowie bei schulischen Veranstaltungen jeglicher Art keine…

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Verkaufsverbot von Lenovo-Geräten in Deutschland

Patentstreit führt zu Verkaufsverbot  Der chinesische Hersteller Lenovo hat in einem Patentstreit gegen den US-Konzern Interdigital eine entscheidende Niederlage erlitten. Infolgedessen dürfen bestimmte Handys und Notebooks des Unternehmens in Deutschland nicht mehr verkauft werden. Die „Wirtschaftswoche“ berichtet, dass alle Lenovo-Produkte mit einem…

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Hamas und Samidoun-Netzwerk werden in Deutschland verboten

Berlin: Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser hat diese Woche ein Verbot von Aktivitäten im Zusammenhang mit der islamistischen Gruppe Hamas und der pro-palästinensischen Organisation Samidoun in Deutschland angekündigt. Entschlossener Einsatz gegen Antisemitismus von Faeser „Deutschland duldet keinen Antisemitismus. Wir sind entschlossen, ihn…

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