Sarah Travers
Deutschland hat einen Plan vorgestellt, der vorsieht, innerhalb der nächsten fünf Jahre systematisch Komponenten der chinesischen Unternehmen Huawei und ZTE aus seinem 5G-Mobilfunknetz zu entfernen. Dieser substanzielle Schritt dürfte die ohnehin schon sensiblen Beziehungen Deutschlands zu China, der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt, weiter verkomplizieren. Führende Mobilfunknetzbetreiber, darunter Vodafone, die Deutsche Telekom und Telefonica, haben sich verpflichtet, diese Komponenten bis Ende 2026 aus ihren 5G-Kernnetzen zu entfernen.
Die Ausstiegsinitiative wird sich auch auf die physischen Aspekte des 5G-Netzes erstrecken, wie z. B. Übertragungsleitungen und -türme. Bis Ende 2029 müssen diese Komponenten aus den Zugangs- und Transportnetzen entfernt werden. Diese umfassende Ausmerzung ist Teil der breiteren Strategie Deutschlands, seine Telekommunikationsinfrastruktur vor potenziellen Sicherheitsbedrohungen zu schützen.
Innenministerin Nancy Faeser unterstrich die entscheidende Bedeutung dieses Schrittes und betonte die Notwendigkeit, die Kommunikationssysteme Deutschlands für seine Bürger, Unternehmen und Behörden zu sichern. Die deutschen Behörden betonten die Notwendigkeit einer sicheren und widerstandsfähigen Telekommunikationsinfrastruktur, um Sabotage und Spionage zu verhindern. Um Sicherheitsrisiken und Abhängigkeiten zu reduzieren, plant Deutschland, in Zukunft mit zuverlässigeren Herstellern zusammenzuarbeiten.
In seiner Antwort behauptete Huawei, dass es keine konkreten Beweise oder Szenarien gibt, die belegen, dass seine Technologie eine Bedrohung für die Cybersicherheit darstellt. Das Unternehmen hat sich verpflichtet, weiterhin konstruktiv mit Kunden und Partnern zusammenzuarbeiten und sich auf die Verbesserung der Cybersicherheit und die Unterstützung der digitalen Transformation der Mobilfunknetze in Deutschland zu konzentrieren. ZTE hat sich jedoch nicht zu dieser Situation geäußert.
Diese Entscheidung könnte die Beziehungen Deutschlands zu China, seinem größten Handelspartner, weiter belasten. Kürzlich hat Deutschland den Verkauf einer Volkswagen-Tochter an ein chinesisches Staatsunternehmen aus Gründen der nationalen Sicherheit verhindert und damit Pekings heftige Einwände hervorgerufen. Außerdem ist China derzeit in einen Handelskonflikt mit der Europäischen Union verwickelt, die im letzten Monat Zölle auf chinesische Elektrofahrzeuge erhoben hat. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums kritisierte die Politisierung von wirtschaftlichen, handelspolitischen und technologischen Fragen und meinte, dies würde nur den normalen technologischen Austausch stören.
Die deutsche Haltung zu Huawei und ZTE hat sich im Vergleich zu anderen großen Volkswirtschaften langsamer entwickelt. Die Vereinigten Staaten, das Vereinigte Königreich, Australien und Japan haben Huawei bereits verboten, ihre 5G-Netze zu bauen, weil sie befürchten, dass die chinesische Regierung chinesische Technologieunternehmen für Spionagezwecke ausnutzen könnte. Die USA haben Huawei 2019 auf eine Liste mit Handelsbeschränkungen gesetzt, was es dem Unternehmen erschwert, Halbleiterchips von amerikanischen Lieferanten zu beziehen. Diese Beschränkungen wurden Anfang dieses Jahres weiter verschärft.
Aus dem Jahresbericht von Huawei geht hervor, dass Europa, der Nahe Osten und Afrika im vergangenen Jahr 21% des Umsatzes ausmachten. Dieser Ausstieg in Deutschland könnte sich möglicherweise auf den Marktanteil von Huawei in der Region auswirken, da das Land eine bedeutende Rolle im Telekommunikationssektor spielt.
Die Entscheidung der deutschen Regierung wird als proaktive Maßnahme gesehen, um die nationale Sicherheit zu stärken und die Abhängigkeit von ausländischer Technologie zu verringern, die kompromittiert werden könnte. Dieser Schritt steht im Einklang mit dem weltweiten Trend, die Beteiligung chinesischer Unternehmen an kritischen Infrastrukturprojekten zu überprüfen und zu regulieren.
Wenn Deutschland mit dem Ausstieg aus der Telekommunikation vorankommt, wird der Telekommunikationssektor erhebliche Veränderungen erfahren. Mobilfunknetzbetreiber müssen alternative Anbieter für ihre 5G-Infrastruktur finden, um sicherzustellen, dass der Übergang nahtlos verläuft und die Dienste nicht unterbrochen werden. Von der deutschen Regierung wird erwartet, dass sie diese Bemühungen unterstützt, um die Integrität und Zuverlässigkeit ihres Telekommunikationsnetzes zu erhalten.
Der Plan Deutschlands, Huawei- und ZTE-Komponenten aus seinem 5G-Netz zu entfernen, bedeutet einen entscheidenden Schritt zum Schutz der nationalen Sicherheit und zur Förderung einer sicheren Telekommunikationsinfrastruktur. Auch wenn dieser Schritt die Beziehungen zu China belasten mag, zeigt er doch, wie wichtig es ist, kritische Infrastrukturen vor potenziellen Bedrohungen zu schützen und die Zuverlässigkeit der Kommunikationssysteme für die Zukunft zu gewährleisten.
