Rosalind Evans
Der Dialog mit Wladimir Putin scheint aussichtslos, wenn es darum geht, Bashar al-Assad zum Rücktritt zu bewegen. Eine Verschärfung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland könnte jedoch etwas bewirken.
Es ist sinnvoll, die Gespräche über die Syrien-Krise mit der Beteiligung Russlands zu beginnen. Syrien, das von einem repressiven Führer kontrolliert wird, hat nicht gezögert, seine eigenen Bürger mit abscheulichen Mitteln wie Giftgas und Fassbomben zu schädigen.
Russlands Beharren auf der Legitimität der Assad-Regierung und seine Unterstützung zur Stärkung dieses skrupellosen Regimes – unter dem Vorwand, ISIS zu bekämpfen, aber vor allem zu seinem regionalen strategischen Vorteil – ist problematisch. Die jüngsten, von Assads Streitkräften inszenierten Sarin-Gas-Angriffe auf einen Stützpunkt, auf dem russische Truppen stationiert waren, lassen Zweifel an Russlands Ignoranz gegenüber solchen Ereignissen aufkommen. Die US-Regierung hat betont, dass Russland dringend gegen das Assad-Regime vorgehen muss – eine Vorstellung, der sich Russland zu widersetzen scheint.
Das jüngste Veto Russlands im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verlängert lediglich sein Engagement für eine internationale Untersuchung, ohne dass es zu konkreten Maßnahmen kommt.
Die Ironie ist nicht zu übersehen: Der Westen, insbesondere die Vereinigten Staaten, müssen mit Russland über den Frieden in Syrien verhandeln, auch wenn Russland in der Vergangenheit den Zielen Washingtons nicht gerade förderlich war. Dieses Dilemma ergab sich aus der passiven Haltung des Westens, der Putin, der viele autoritäre Züge mit Assad teilt, die Kontrolle in Syrien überließ.
Es ist wichtig zu erkennen, dass Russlands Hauptinteresse in Syrien nicht territorialer oder militärischer Natur ist. Russland bemüht sich um internationale Anerkennung und will sich als unverzichtbar für die Lösung der Konflikte im Nahen Osten positionieren. Indem es die Instabilität aufrechterhält und sich dann als Teil der Lösung präsentiert, behauptet Russland seinen Einfluss. Diese Strategie ist nicht neu – man denke nur an Regionen wie Abchasien, Transnistrien, Ngorno-Karabach, Georgien und neuerdings die Ostukraine.
Angesichts der offensichtlichen Divergenz zwischen den Standpunkten Washingtons und Moskaus zu Syrien müssen die USA eine Sprache verwenden, die Putin respektiert: Macht und die Gewissheit von Konsequenzen. Die bereits bestehenden Wirtschaftssanktionen könnten das Mittel sein, um den Kreml zu überzeugen.
Die Wirksamkeit dieser Sanktionen, die von den westlichen Demokratien als Reaktion auf Russlands Annexion der Krim und seine Einmischung in der Ostukraine verhängt wurden, hat sich entgegen Putins Bekenntnis in der russischen Wirtschaft bemerkbar gemacht.
Die Langlebigkeit dieser Sanktionen hat viele Erwartungen übertroffen, und es ist offensichtlich, dass der Kreml darauf erpicht ist, sie aufzuheben, möglicherweise im Gegenzug für Hilfe in Syrien. Die USA müssen jedoch geltend machen, dass Russlands Fahrlässigkeit oder Mittäterschaft in Syrien, insbesondere in Bezug auf den Einsatz chemischer Waffen durch Assad, verschärfte Sanktionen rechtfertigt.
Um fruchtlose Debatten über die Hintergründe der chemischen Angriffe zu vermeiden, müssen die USA klarstellen, dass es bei den Sanktionen nicht nur um diese Angriffe geht. Die weitreichenden Gräueltaten, die Russland durch seine Unterstützung für Assad indirekt unterstützt, sind eine gute Rechtfertigung für strengere Sanktionen.
Idealerweise sollten neue Sanktionen als Reaktion auf die jüngsten Sarin-Gas-Anschläge als unvermeidlich angesehen werden. Präsident Trump ist in der Lage, zügig neue Sanktionen zu verhängen. Internationale Unterstützung ist zwar nützlich, aber nicht entscheidend.
Russland sollte ein klares Ultimatum gestellt werden: Entweder es arbeitet mit den USA, dem Westen und anderen Staaten des Nahen Ostens zusammen, um Assads geordneten Abzug aus Syrien zu überwachen, oder es muss mit weiteren wirtschaftlichen Sanktionen für seine Komplizenschaft rechnen. Russland sollte auch dazu gedrängt werden, die Rolle des Irans in Syrien zu managen, da Putin Russland als Vermittler mit dem iranischen Regime positioniert hat.
Den vorhersehbaren Einwänden Russlands gegen solche Sanktionen sollte man mit Geduld begegnen, so wie Eltern mit einem rebellischen Teenager umgehen.
Die Absetzung Assads ist zwar ein positiver Schritt, wird die Krise in Syrien aber nicht im Alleingang lösen. Die Sorgen über den möglichen Aufstieg extremistischer Gruppierungen nach Assad sind berechtigt, wie die Folgen in Libyen gezeigt haben.
Die USA und ihre Verbündeten sollten eine strategische Vision für Syrien nach Assad haben. Allerdings könnte das Warten auf einen einwandfreien Plan wichtige Sofortmaßnahmen verzögern.
An den komplizierten Details wird zweifellos Russland beteiligt sein. Da die Politik der Geduld Russland in der syrischen Situation gestärkt hat, liegt es in der Verantwortung des Westens, Russlands Engagement in konstruktive Bahnen zu lenken oder Konsequenzen zu ziehen.
Die Syrienkrise ist ein komplexes Geflecht aus internationalen Interessen, regionalen Machtkämpfen und humanitären Anliegen. Bei der Navigation durch dieses Labyrinth muss der Westen, vor allem die USA, eine proaktive Haltung einnehmen und die Macht der wirtschaftlichen Konsequenzen nutzen, um die Hand Russlands zu lenken. Es ist ein geopolitischer Tanz, bei dem das Endziel klar sein muss: ein stabiles, friedliches Syrien. Um dies zu erreichen, ist Diplomatie, unterstützt durch entschlossenes Handeln und eine einheitliche globale Absicht, von größter Bedeutung.
