Klaus Wertheimer
Überraschender Besuch in Peking
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban ist überraschend zu einem Besuch in China eingetroffen. Wie chinesische Staatsmedien am Morgen (Ortszeit) berichteten, landete Orban in Peking und kündigte seine Reise als „Friedensmission 3.0 #Beijing“ im sozialen Netzwerk X an. Dort veröffentlichte er auch ein Foto, das ihn bei der Begrüßung durch die chinesische Vize-Außenministerin Hua Chunying am Flughafen zeigt.
Treffen mit Xi Jinping geplant
Laut der amtlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua plant Orban, sich mit Staats- und Parteichef Xi Jinping zu einem Gespräch zu treffen. Dieser Besuch folgt auf eine Reihe internationaler Reisen des ungarischen Premierministers, die für Aufsehen sorgten.
Ungarns Ministerpräsident Victor Orban mit Wladimir Putin, Präsident der Russischen Föderation
Kontroverser Besuch in Moskau
Erst wenige Tage zuvor, am Freitag, war Orban zu einem umstrittenen Besuch nach Moskau gereist, wo er vom russischen Präsidenten Wladimir Putin empfangen wurde. Orban inszenierte dieses Treffen, dessen Land seit mehr als zwei Jahren einen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt, ebenfalls als „Friedensmission“. Diese Reise wurde in Europa stark kritisiert, besonders da Ungarn gerade erst die halbjährlich wechselnde EU-Ratspräsidentschaft übernommen hatte. Vor seinem Moskau-Besuch hatte Orban auch die Ukraine besucht.
Chinas Engagement in Europa
Xi Jinping hatte im Mai während einer Europa-Reise auch Ungarn besucht, was die langjährigen guten Beziehungen zwischen Budapest und Peking unterstreicht. Orban war im Oktober einer der wenigen europäischen Vertreter und der einzige EU-Regierungschef, der an Chinas Forum zur „Neuen Seidenstraße“ teilnahm. Dieses Forum ist Teil eines groß angelegten chinesischen Investitionsprojekts, das weltweit Infrastruktur-Projekte umsetzt und damit den Einfluss der Volksrepublik ausbaut. Ungarn ist ein wesentlicher Bestandteil dieses Projekts.
Orbans politische Strategie
Orbans Besuche in Russland und China sind Teil seiner Strategie, die Beziehungen Ungarns zu diesen beiden großen Mächten zu stärken. Diese Politik hat sowohl im In- als auch im Ausland für Kontroversen gesorgt. Während Orban in der Vergangenheit mehrfach die EU kritisierte und sich als Verfechter nationaler Souveränität positionierte, sucht er gleichzeitig die Nähe zu Ländern, die als Gegner westlicher Werte gelten. Kritiker werfen ihm vor, dass er damit die Einheit und die gemeinsamen Werte der Europäischen Union untergräbt.
Ungarns Ministerpräsident Victor Orban und Xi Jinping, Staatspräsident der Volksrepublik China
Orban rechtfertigt seine diplomatischen Manöver oft mit wirtschaftlichen Vorteilen und der Notwendigkeit, Ungarns Position auf der globalen Bühne zu stärken. In Bezug auf seine Moskau-Reise betonte er, dass „der Dialog und die diplomatische Kommunikation in Zeiten des Krieges unerlässlich“ seien. Es bleibt abzuwarten, welche konkreten Ergebnisse seine Besuche in Moskau und Peking zeitigen werden und wie diese sich auf Ungarns Position innerhalb der EU auswirken werden.
Bedeutung für die internationale Politik
Orbans Treffen mit Xi Jinping und Putin verdeutlichen die wachsende Bedeutung bilateraler Beziehungen in der heutigen geopolitischen Landschaft. Während die Spannungen zwischen dem Westen und Ländern wie Russland und China zunehmen, zeigt Orban, dass er bereit ist, auch unbequeme Wege zu gehen, um die Interessen Ungarns zu vertreten. Diese Haltung könnte in Zukunft zu einer noch komplexeren Dynamik innerhalb der EU führen, besonders hinsichtlich der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Viktor Orban mit seinen jüngsten Besuchen in Moskau und Peking eine klare Botschaft sendet: Ungarn wird seine internationalen Beziehungen diversifizieren und dabei auch nicht vor umstrittenen Partnern zurückschrecken. Die langfristigen Auswirkungen dieser Politik auf Ungarns Rolle in der EU und auf die globale Bühne bleiben abzuwarten.
