Klaus Wertheimer
Lange hat Joe Biden an seiner Kandidatur für eine zweite Amtszeit festgehalten. Doch nun verdichten sich die Gerüchte, dass der amtierende Präsident der Vereinigten Staaten auf eine erneute Kandidatur verzichten könnte. Was würde das praktisch bedeuten und welche Konsequenzen hätte ein solcher Schritt?
Entscheidungsprozess: Wer wird Präsidentschaftskandidat?
Der Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei wird auf der Democratic National Convention am 19. August bestimmt. Hier wählen Delegierte aus allen 50 Bundesstaaten den Kandidaten. Diese Delegierten stimmen in der Regel für den Kandidaten, der in ihrem Bundesstaat die meisten Stimmen in den Vorwahlen erhalten hat. Sollte Joe Biden seine Kandidatur zurückziehen, können die Delegierten jedoch frei wählen.
Quelle: RealClearPolling (19.07.2024, Ergebnisse auf ganze Zahlen gerundet)
Potenzielle Nachfolger für Joe Biden
Wer auf Joe Biden folgen könnte, ist momentan noch unklar. Als wahrscheinlichste Alternative gilt die derzeitige Vizepräsidentin Kamala Harris. Weitere Namen, die im Gespräch sind, sind der Gouverneur von Kalifornien, Gavin Newsom, und die Gouverneurin von Michigan, Gretchen Whitmer. Beide haben sich in den letzten Jahren als starke politische Persönlichkeiten hervorgetan und könnten die Unterstützung der Partei gewinnen.
Bidens Einfluss auf die Nachfolgeregelung
Joe Biden hat zwar die Möglichkeit, eine Wahlempfehlung auszusprechen, doch diese ist für die Delegierten nicht bindend. Es ist wahrscheinlich, dass die Parteiführung der Demokraten schnell einen Konsenskandidaten finden würde, um die Partei zu einen. In einem solchen Fall würde Biden vermutlich in Absprache mit der Parteispitze einen neuen Kandidaten präsentieren.
Umgang mit Wahlkampfspenden
Bislang hat Biden über 90 Millionen Dollar an Wahlkampfspenden gesammelt. Sollte Kamala Harris die neue Kandidatin werden, könnte sie diese Spenden weiter nutzen, da sie als Vizepräsidentin bereits Teil des Wahlkampfteams ist. Republikanische Anwälte argumentieren jedoch, dass Harris erst nach einer offiziellen Bestätigung durch die Convention auf diese Gelder zugreifen dürfte.
Sollte ein anderer Kandidat als Harris nominiert werden, wird die Situation komplizierter. Nach amerikanischem Recht darf ein Kandidat nur bis zu 2.000 Dollar an einen anderen Kandidaten spenden. Biden hätte in diesem Fall zwei Alternativen: Die Rücküberweisung der Spenden an die Spender, in der Hoffnung, dass diese das Geld an den neuen Kandidaten spenden, oder die Übertragung der Gelder an die Demokratische Partei. Letztere Option ist jedoch mit Einschränkungen verbunden, da die Partei insgesamt nur rund 32 Millionen Dollar für einen Kandidaten ausgeben darf und nicht den gleichen Zugang zu vergünstigten Wahlwerbespots hat wie die Wahlkampfteams der Kandidaten selbst.
Chancen der neuen Kandidaten gegen Donald Trump
Erste Umfragen zeigen, dass die meisten anderen potenziellen demokratischen Kandidaten weder deutlich besser noch wesentlich schlechter gegen Donald Trump abschneiden würden. Dennoch wünschen sich viele Demokraten einen anderen Kandidaten, da sie Zweifel an Bidens Fähigkeit haben, weitere vier Jahre zu regieren. Sollte sich Bidens Gesundheitszustand verschlechtern, könnte er in der Wählergunst weiter sinken.
Auswirkungen auf die Gesamtwahlen
Am Wahltag wird nicht nur der Präsident gewählt, sondern auch das Repräsentantenhaus und Teile des Senats. Es besteht die Befürchtung, dass demokratische Wähler, die Biden für zu gebrechlich halten, gar nicht erst zur Wahl gehen könnten. Dies würde nicht nur die Chancen eines demokratischen Präsidentschaftskandidaten mindern, sondern auch die der Kandidaten für das Repräsentantenhaus und den Senat.
Ein Rückzug von Joe Biden würde also erhebliche Konsequenzen für den weiteren Verlauf des Wahlkampfes und die strategische Ausrichtung der Demokratischen Partei haben. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation in den kommenden Wochen entwickelt und welche Entscheidungen getroffen werden.
